Eine kugelsichere Rechtsschutzweste

Dienstag, 10. April 2018 - 12:52 Uhr  |  Kategorie: Leben

Seit fast vier Wochen stand der Termin in meinem Kalender. Da saß ich nun vor dem Sitzungssaal etwas aufgeregt aber nicht zu sehr denn ich hatte mich in den letzten Tagen gut auf dieses Treffen vorbereitet. Als die Richterin eintraf war ich zunächst ein wenig überrascht dass diese so jung ist. Zumindest hatte ich so schon einmal das Gefühl dass sie wenn ich von Netflix, Internet und Pull-Generation rede sie weiß was ich meine.

Aufkleber der Aktion: GEZ - Ich zahle nicht!Wie ich mir schon fast gedacht hatte war von der Gegenpartei niemand vertreten. Die Richterin meinte nur ironisch dass es ja von Leipzig nach Gera so ein weiter weg sei ;) Da es ja eine öffentliche Veranstaltung war hatte ich zumindest gehofft dass aus dem GEZ Boykott Forum ein paar Leute kommen. Immerhin hatten dort bis dato 150 Leute meine Gerichtstermin Ankündigung im Kalender gelesen. So waren wir also nur zu zweit und ich konnte ganz in Ruhe meine persönlichen Gründe vortragen warum ich den Beitrag nicht zahlen kann. Die Richterin machte mir aber bereits zu Anfang klar dass der Drops hier bereits gelutscht ist. Ich ließ mich davon aber nicht beirren und verstärkte meine persönlichen Argumente noch einmal mit konkreten Beispielen.

Teilweise musste die Richterin wirklich schmunzeln da ich mit meinen Argumenten den Nagel auf den Kopf traf und somit auch sie persönlich ansprach. Nach einem ausgiebigen Gespräch teilte mir die Richterin jedoch mit dass meine Argumentation zwar Menschlich total vertretbar ist jedoch, die rechtliche Situation aktuell leider Bombensicher. Sie stellte mir keine Gewinnchance ein und meinte dass erst im Mai wieder die nächsten Verhandlungen am Bundesverfassungsgericht stattfinden. Somit stand mir frei die Klage zurück zu ziehen oder weiter dran zu bleiben mit der hohen Chance die Sache zu verlieren.

Fassen wir also kurz mal zusammen:

  1. Ich möchte den Betrag, auch weiterhin aus persönlichen Gründen, nicht Bezahlen
  2. Alleine dass ich diesen ganzen Prozess durchlaufen habe, habe ich unheimlich viel über unser Rechtssystem gelernt
  3.  Die Angst vor Gerichten & gerichtlichen Schreiben ist um einiges Gesunken
  4. Ich möchte mich jetzt finanziell nicht ruinieren nur weil ich recht haben will und nicht zahlen möchte (durch alle Gerichtlichen Instanzen gehen)
  5. Unterm Strich zahle ich jetzt nach dem Klagen deutlich weniger als wenn ich in der Zeit den Beitrag gezahlt hätte

Ich werde also weiterhin aktiv Widerstand gegen den Rundfunkbeitrag einlegen. Wie genau werde ich jetzt noch nicht verraten aber wenn ihr weiterhin meine Beiträge verfolgt werdet ihr's schon mitbekommen :)


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